Die StVG-Novellen zum automatisierten und autonomen Fahren

The EU AI Act is here, and contrary to popular opinion, it is not just Europe’s problem. As the first comprehensive law to regulate AI systems, the AI Act attempts to establish a global framework, setting limits on dynamic technological developments and creating new legal responsibilities for organisations worldwide. The AI Act’s definition of AI systems is expansive, covering a wide range of technologies, even those that, until recently, were considered traditional machine learning models. This makes understanding and preparing for compliance even more critical, because if your business involves AI, the AI Act is now your business. “AI Act Compact” is your go-to tool for tackling the challenges imposed by the Act. Written by Tea Mustac and Peter Hense, experienced legal experts and hosts of the podcast “RegInt: Decoding AI Regulation,” this book provides a deep dive into the AI Act’s key provisions, processes, and real-world implications. The AI Act introduces a new risk-based framework, establishing compliance assessments and relying on harmonized standards. It imposes obligations for data governance, data quality management, accuracy and robustness, risk management, explainability, non-discrimination, accountability, liability, human controllability and more. Implementing these requirements presents significant practical challenges, especially given their broad application to numerous actors along the AI supply chain. Drawing heavily on international technical standards from CEN/CENELEC, ISO, IEC, and IEEE, the authors provide a practical toolkit for managing AI risks and ensuring compliance. Whether you’re a lawyer, data scientist, or machine learning engineer, this book offers clear, actionable strategies for staying compliant and competitive in this fast-evolving landscape.

The EU AI Act is here, and contrary to popular opinion, it is not just Europe’s problem. As the first comprehensive law to regulate AI systems, the AI Act attempts to establish a global framework, setting limits on dynamic technological developments and creating new legal responsibilities for organisations worldwide.The AI Act’s definition of AI systems is expansive, covering a wide range of technologies, even those that, until recently, were considered traditional machine learning models. This makes understanding and preparing for compliance even more critical, because if your business involves AI, the AI Act is now your business.“AI Act Compact” is your go-to tool for tackling the challenges imposed by the Act. Written by Tea Mustac and Peter Hense, experienced legal experts and hosts of the podcast “RegInt: Decoding AI Regulation,” this book provides a deep dive into the AI Act’s key provisions, processes, and real-world implications.The AI Act introduces a new risk-based framework, establishing compliance assessments and relying on harmonized standards. It imposes obligations for data governance, data quality management, accuracy and robustness, risk management, explainability, non-discrimination, accountability, liability, human controllability and more. Implementing these requirements presents significant practical challenges, especially given their broad application to numerous actors along the AI supply chain.Drawing heavily on international technical standards from CEN/CENELEC, ISO, IEC, and IEEE, the authors provide a practical toolkit for managing AI risks and ensuring compliance. Whether you’re a lawyer, data scientist, or machine learning engineer, this book offers clear, actionable strategies for staying compliant and competitive in this fast-evolving landscape.

Gebrauchsanleitung für Unternehmen zur Umsetzung der KI-VerordnungDas Arbeitsbuch zum EU AI Act (dt. EU KI-Verordnung oder KI-VO) erklärt die Regelungen und Anforderungen der KI-VO möglichst unkompliziert und leicht verständlich. Es ermöglicht seinen Nutzerinnen und Nutzern, sich das komplexe Regelwerk einfach zu erschließen und es praxisgerecht umzusetzen. Hierfür finden sich im Buch folgende Inhalte:– eine knapp 100 Seiten umfassende Einführung für die KI-VO mit Anwendungshinweisen, Schaubildern, Arbeitshilfen, Beispielen und Checklisten– konkrete Empfehlungen zur Umsetzung der KI-VO in der Praxis– Verordnungstext und Erwägungsgründe mit Querverweisen auf den Einführungsteil sowie die jeweiligen relevanten Erwägungsgründe und Artikel– Stichwortverzeichnis, das das Auffinden der relevanten Artikel, Erläuterungen und Arbeitshilfen erleichtert Das Buch im DIN A4-Format verfügt über eine Spalte für eigene Notizen, in der Nutzerinnen und Nutzer eigene Anmerkungen zu den gesetzlichen Regelungen aufnehmen können. Darüber hinaus enthält das Arbeitsbuch kurze Hinweise auf für die Praxis wichtige Punkte und Verweise auf andere relevante Regelungen, die ein Zurechtfinden innerhalb des komplexen Regelungsgefüges erleichtern. Unter Mitwirkung von: Herrn Ass. iur. Florian Ziegler, Frau Ass. iur. Hannah Jürges, Herrn Rechtsanwalt Cenk Nickel, Frau Rechtsanwältin Dr. Isabelle Brams, Frau Rechtsanwältin Judith Sikora, Herrn Rechtsanwalt Dr. Wolf-Tassilo Böhm, Frau Ref. iur. Caroline Schindler, Herrn Dipl. iur. Nils Hanne und Herrn Ref. iur. Timo Hager

Anforderungen an die Barrierefreiheit von Produkten und DienstleistungenAb dem 28. Juni 2025 gilt in Deutschland das neue Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG). Unternehmen sind dann verpflichtet, ihre digitalen Angebote barrierefrei zu gestalten. Dies gilt für die vom Gesetz erfassten digitalen Produkte, aber auch für eine Vielzahl digitaler Dienstleistungen wie etwa Webshops, deren Angebot an Produkten und Dienstleistungen sich an Verbraucher richtet. Verstöße gegen die neuen Barrierefreiheitsanforderungen können u.a. zu behördlich angeordneten Vertriebsverboten, Produktrückrufen sowie zur Verhängung von Bußgeldern führen. Mit dem BFSG hat der deutsche Gesetzgeber die europäische Richtlinie (EU) 2019/882, den sog. European Accessibility Act (EAA), in deutsches Recht überführt. Der EAA vereinheitlicht europaweit die national unterschiedlich ausgestalteten Barrierefreiheitsanforderungen und sorgt so für einen funktionierenden Binnenmarkt mit Blick auf die barrierefreie Gestaltung digitaler Produkte und Dienstleistungen. Die Vorgaben des neuen Barrierefreiheitsrechts richten sich an die Hersteller, Einführer und Händler betroffener Produkte sowie an die Erbringer der vom Gesetz erfassten Dienstleistungen. Die Anforderungen an die Barrierefreiheit werden in der zugehörigen Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSGV) konkretisiert. Die Kommentierung beleuchtet die neuen Vorgaben an die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen für die betroffenen Industrien und Rechtsanwender. Dabei werden nicht nur die einzelnen Vorschriften des BFSG und der BFSGV kommentiert. Die Regelungen werden gleichzeitig im Gesamtkontext des sog. New Legislative Framework erläutert. Dabei handelt es sich um das aktuelle „Strickmuster“ der europäischen Produktregulierung, auf dem das BFSG beruht. Unter Mitwirkung von Dr. Fernanda Luisa Bremenkamp |  Laura Griese |  Melanie Lorenz | Dr. Julian von Lucius, LL.M.

Die Entscheidungssammlung ist die umfassende und offizielle Dokumentation der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts, die von den Senaten des obersten deutschen Arbeitsgerichts als besonders wichtig und maßgeblich für die Entwicklung der Rechtsprechung angesehen werden.Generalregisterband für die Bände 151 bis 175.

„Alle neuen Zauberer müssen, wenn sie unsere Welt betreten, auch akzeptieren, dass sie sich an unsere Gesetze halten müssen.“ (Albus Dumbledore zu Tom Riddle in Harry Potter Band 6)Das Werk untersucht erstmals die Bezüge zwischen dem deutschen Recht und dem Rechtssystem in den Harry-Potter-Büchern. Es gehört damit zu der aus dem anglo-amerikanischen Rechtsraum stammenden Querschnittsdisziplin „Law and Literature“. Literarische Werke erschaffen oftmals nicht nur neue fiktive Rechtssysteme, sondern setzten sich häufig auch kritisch mit gesellschaftlichen Problemen auseinander – beides geschieht auf ganz besondere Art und Weise in der Buchreihe von J.K. Rowling. Rowling selbst schafft es wie kaum eine andere Person, eine Welt zu erdenken, die über ein vollständiges politisches System verfügt und nach ihren ganz eigenen Regeln funktioniert. An der Spitze dieser magischen Welt steht das Zaubereiministerium, eine kafkaeske Behörde mit einem aufgeblasenen Bürokratieapparat, die für viel Unrecht verantwortlich ist. Es gelten eigene Gesetze – wie beispielsweise das „Zaubereiverbot Minderjähriger“ oder das „Internationale Geheimhaltungsabkommen“, aber auch Gesetze, die Minderheiten wie bspw. Kobolde gezielt diskriminieren. Als Gericht fungiert ein mit Laien besetztes Gremium, der Zaubergamot. Es stellt sich also die Frage: Was sind das für Gesetze, an die sich alle Hexen und Zauberer halten müssen? Welche Besonderheiten gibt es insbesondere im magischen Strafrecht im Vergleich zu unserer Rechtsordnung? Jannina Schäffer begibt sich auf eine fantastische Spurensuche und stellt erstmals das Rechtssystem der Harry-Potter-Welt umfassend dar. Im Rahmen einer rechtsvergleichenden Analyse stellt sie das deutsche Recht dem Recht der Zauberer gegenüber. Dabei bezieht sie auch das historische NS-(Un-)Recht von 1933 bis 1945 in ihre Betrachtung mit ein, denn Parallelen zwischen der Machtergreifung Adolf Hitlers und dem Aufstieg Lord Voldemorts sind in der Literaturwissenschaft allgemein anerkannt. Ein Schwerpunkt des Werks liegt auf dem materiellen und prozessualen Strafrecht sowie der Untersuchung, inwiefern das historische und fiktive (Un-)Recht beiden Diktatoren zur Macht verhalf.Das Interview zum Buch mit der Autorin Jannina Schäffer.  Redaktion beck-aktuell, Denise Dahmen, 8. Juli 2024

Künstliche Intelligenz (KI) revolutioniert die Geschäftswelt und bietet Unternehmen vielfältige Vorteile. Unternehmen setzen KI in verschiedensten Bereichen ein, um ihre Effizienz zu steigern und neue Möglichkeiten zu erschließen. In der Produktion optimiert KI Prozesse durch präzise Vorhersagen und Automatisierung. Im Kundenservice revolutionieren Chatbots und Sprachassistenten die Interaktion mit Kunden, auch in der Wirtschaftsprüfung kann KI zum Einsatz kommen. Ein aktuell großes Anwendungsfeld ist die Entscheidungsunterstützung und -findung. KI-Systeme können in Sekundenschnelle große Datenmengen analysieren und daraus wertvolle Erkenntnisse ableiten, die menschlichen Entscheidungsträgern als Grundlage dienen. Dies erhöht nicht nur die Geschwindigkeit, sondern oft auch die Qualität der Entscheidungen. Für die Zukunft sind noch keine Grenzen absehbar – und gerade deshalb ist es essenziell, rechtliche Rahmenbedingungen zu diskutieren und zu gestalten. Dieser Band analysiert und diskutiert eine Vielzahl relevanter Themen. Behandelt werden u. a. Fragestellungen im Bereich von Haftung und Zurechnung, Compliance und Aufsichtsrecht sowie ethische Fragen und Grundrechte. Darüber hinaus wird der Einsatz von KI-Tools in Unternehmen, die Anwendung von KI in der Jahresabschlussprüfung sowie die Bedrohungen durch missbräuchliche Nutzung im Rahmen der Cyberkriminalität beleuchtet. Auch die rechtlichen Herausforderungen auf dem Weg zur Entwicklung starker KI-Systeme werden eingehend erörtert. Die gewonnenen Erkenntnisse und Impulse richten sich gleichermaßen an Unternehmen, Rechtsberatende und Studierende. Zukünftig wird es entscheidend sein, klare Regelungen für den Einsatz von KI zu entwickeln, die Innovationen fördern, dabei aber zugleich den Schutz von Individuen gewährleisten und die Einhaltung ethischer Prinzipien sicherstellen.

Handelsrechtliche Jahresabschlüsse sind wenig geeignet, über die wirtschaftliche Lage von Unternehmen zu informieren, die innerhalb eines Konzerns miteinander verbunden sind. Für die Kapitalmarktteilnehmer erfüllt der Konzernabschluss die zentrale Informationsfunktion. Besondere Bedeutung kommt dabei der EU-Verordnung zu, wonach seit 2005 kapitalmarktorientierte Mutterunternehmen verpflichtet sind, ihre Konzernabschlüsse nach International Financial Reporting Standards (IFRS) zu erstellen. In diesem Buch werden die wesentlichen Aspekte der Konzernrechnungslegung jeweils nach HGB und IFRS anhand von elf Fällen mit Lösungen („case by case") erläutert.

Das vorliegende Hörbuch, verfasst von Rolf-Dieter Mönning, gelesen von KI-Stimme Matthew, nimmt Sie in 13 Episoden mit in die Tiefen unterschiedlichster Krisenfälle und beschreibt unmittelbar die mannigfaltigen Anforderungen, die ein Insolvenzverwalter zu bewältigen hat. Begleiten Sie den Autor, selbst seit Jahrzehnten Verwalter von Konkursen, in seinem Tagesgeschäft von der erfolgreichen Schatzsuche bis zur menschlichen Tragödie. Professor Dr. Rolf-Dieter Mönning ist zugelassener Rechtsanwalt und Professor an der Fachhochschule Aachen, vor allem aber ist er Insolvenzverwalter. Seit mehr als 40 Jahren hat er als Verwalter über 3500 Konkurse und Insolvenzen betreut und dabei vor allem Sanierungslösungen verfolgt, wenn es wirtschaftlich machbar war. Er hat in dieser langen Zeit mit Sachkenntnis, Erfahrung, Durchsetzungsvermögen und menschlichem Verständnis rechtlich und wirtschaftlich schwierige Sachverhalte bearbeitet und sich dabei mit denkbar unterschiedlichsten Charakteren und Persönlichkeiten beschäftigt. Mönning verlässt hierbei sein Metier als Fachbuchautor und gewährt einen tiefen Einblick in die Praxis eines Insolvenzverwalters mittels sogenannter Faction-Prosa, einer Mischung aus Fiktion und Fakten.  Der Podcast zum Buch: https://youtu.be/MSoXAeD2jM0 Mit Hörprobe zum Herunterladen unter "Downloads"

In dem Werk geben eine Vielzahl von Autorinnen und Autoren aus allen Bereichen der Musikwirtschaft – aus der Branche, für die Branche –  Antworten auf die aktuellen Rechtsfragen, die Musikproduzierende, deren Partner und Fans bewegen. In klarer und auch für Nichtjuristen verständlicher Sprache führt das Werk durch den Dschungel der Rechtsvorschriften mit Fokus auf dem Urheberrecht und gibt eine Übersicht zu allen aktuellen Herstellungs- und Auswertungsmethoden inklusive KI und NFT. Das Buch richtet sich an die in der Musikbranche tätigen Einsteiger wie auch Profis – Komponisten, Texter, Interpreten, Producer, Tonträgerhersteller etc. – die im Rahmen ihrer Tätigkeit oft mit komplizierten Rechtsfragen konfrontiert sind. Wer hat welche Verwertungsrechte an der Komposition, dem Text und der Musikaufnahme? Was ist bei der Vertragsgestaltung zwischen Musikern und ihren Produzenten/Verlegern zu beachten? Wie sind die Persönlichkeitsrechte der Künstler einzuordnen? Welche Leistungsschutzrechte hat der Tonträgerproduzent? Welche Haftungsszenarien bestehen bei Bands? Wie vorgehen, wenn Rechte verletzt werden? Aber auch den Musiknutzern dient das Buch als praktische und einfach verständliche Orientierungshilfe, z.B. bei Fragen der Privatkopie, der Haftung (WLAN, Filesharing) oder des Musikkonsums in Zeiten des Streamings und des Metaverse. Weitere Autoren des Werkes sind: Birgit Böcher, Prof. Dr. Alexander Endreß, Max Göbl, Michael Herberger, Albrecht Klutmann, Ulrike Liero, Burkhard Sehm, Carsten Senger, Dr. Götz von Einem, Fabian Zey, LL.M.

Am 13.12.2024 tritt in der EU die Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (General Product Savety Regulation – GPSR) in Kraft – die umfassendste Reform des europäischen Produktsicherheitsrechtes seit Jahrzehnten. Die GPSR erweitert bestehende Unternehmenspflichten und berücksichtigt erstmals bislang vernachlässigte Risiken im Zusammenhang mit neuen Technologien sowie dem Online-Handel. Mit wenigen Ausnahmen findet die GPSR auf alle Produkte Anwendung, so dass sich sehr viele Unternehmen rechtzeitig auf die neuen Regelungen einstellen müssen. Dieser Praxisleitfaden gibt eine leicht verständliche Einführung zur GPSR und ordnet die neue Verordnung zunächst in das Gesamtsystem des europäischen Produktsicherheitsrechts ein. Diese Einordnung ist notwendig, weil die GPSR manche Fragen nicht eigenständig regelt, sondern auf andere Rechtsakte verweist. Im Hauptteil des Buches werden die wesentlichen Vorschriften der GPSR erläutert. Zentrale Aspekte sind hierbei die Bewertung der Sicherheit von Produkten, die Pflichten der Wirtschaftsakteure sowie die nun wesentlich erweiterten Vorschriften zu Sicherheitswarnungen und Produktsicherheitsrückrufen. Neu sind insbesondere die verpflichtende Nutzung des Safety-Business-Gateway und des Safety-Gate-Portals, die Rückverfolgbarkeitsanforderungen für bestimmte Produkte, die Pflichten für Anbieter von Online-Marktplätzen, die verpflichtende „Rückrufanzeige“ und die Möglichkeit von Verbandsklagen. Auch wenn die GPSR direkt anwendbar ist, bedarf sie dennoch der Ergänzung durch nationale Ausführungsvorschriften. Der Praxisleitfaden stellt daher auch den aktuellen, am 4.9.2024 in den Bundestag eingebrachten, Entwurf für die Anpassung des deutschen Produktsicherheitsgesetzes an die GPSR vor und schließt mit einer Bewertung der Verordnung bzw. einem Ausblick auf die künftige Rechtsentwicklung ab.

Der „War for Talents“, der Kampf um hochqualifiziertes Personal, zwingt Unternehmen in Zeiten ständiger Veränderungen durch Digitalisierung und den Einsatz von KI dazu, attraktive Angebote zur Bindung von hochqualifizierten Mitarbeitern zu entwickeln. Dennoch wird in vielen Unternehmen noch in hergekommenen Kategorien – Tarifangestellte, außertarifliche Angestellte und leitende Angestellte – gedacht, ohne die besonderen Bedürfnisse von Talents und deren Wunsch nach Entwicklungsperspektiven ausreichend zu berücksichtigen. Dieses Buch stellt die Unzulänglichkeiten des Status quo dar und gibt praktische Anregungen, wie Unternehmen hochqualifizierte Mitarbeiter halten und Schlüsselpositionen zuverlässig besetzen können. Kernstücke bilden eine Checkliste für ein Talent Management Framework für Praktiker und eine Zusammenfassung möglicher Anreizsysteme für Leistungsträger. Ergänzt werden diese Kapitel durch eine Darstellung der hierbei zu beachtenden Beteiligungsrechte von Betriebsräten. Weitere Themen sind die Chancen einer stärkeren Einbeziehung von Talents in die Arbeit der Betriebsparteien und die Bedeutung von Talents in wirtschaftlichen Notzeiten und in Compliance-Krisen. Damit sich Talents auch in Zeiten des Umbruchs mit den langfristigen Zielen und der Vision des Unternehmens identifizieren können, werben die Autoren schließlich für einen werteorientierten Ansatz bei Umstrukturierungen. 

Tätowierungen sind längst mehr als reine Körperkunst – sie sind Ausdruck individueller Persönlichkeit, gesellschaftlicher Strömungen und oft auch eines künstlerischen Schaffensprozesses. Doch wie verhält es sich mit dem rechtlichen Schutz dieser Kunstwerke? Welche Rechte stehen den Tätowierern zu, und wie lassen sich die Interessen der Träger von Tätowierungen mit dem Urheberrecht in Einklang bringen? Das Werk beleuchtet die komplexen Schnittstellen zwischen Körperkultur und geistigem Eigentum. Der Autor analysiert, inwieweit Tätowierungen urheberrechtlichen Schutz genießen, welche Urheberpersönlichkeits-, Nutzungs- sowie Verwertungsrechte für Tätowierer bestehen und ob sich ein Tätowierter rechtlichen Einschränkungen bei der Nutzung seines eigenen Körpers gegenübersehen kann. Darüber hinaus werden beispielsweise anhand der Prüfung urheberrechtlicher Schranken praxisnahe Lösungsansätze für Konflikte zwischen Urhebern, Kunden und Dritten entwickelt. Mit wissenschaftlicher Tiefe und hoher Praxisrelevanz bietet dieses Werk eine fundierte urheberrechtliche Orientierung für Juristen, Tätowierer und alle, die sich mit der rechtlichen Einordnung von Körperkunst befassen. Eine unverzichtbare Lektüre für alle, die sich mit der Frage auseinandersetzen, wem die Kunst auf der Haut eigentlich gehört.Hier zur Review vom Tattoo-Magazin Feelfarbig