Praxisleitfaden zum neuen europäischen Produktsicherheitsrecht

Grundlagen, Erfolgsfaktoren und praktische UmsetzungErfolgreiches Compliance Management ist eine entscheidende Grundlage guter Unternehmensführung. Immer wieder auftretende Fälle von „Non-Compliance“ belegen jedoch, dass Planung, Organisation und Kontrolle der Regeleinhaltung im Unternehmen nach wie vor Herausforderungen darstellen. Das liegt unter anderem daran, dass Gesetzgeber, Gerichte und Behörden das rechtliche Pflichtenspektrum für Unternehmen und ihre Leitungsorgane immer weiter ausweiten. Dies gilt nicht nur für nationale Regelungen, neue Pflichten folgen zunehmend auch aus europäischen Vorgaben und Normen anderer Rechtsordnungen mit extraterritorialem Anwendungsbereich. Gleichzeitig zeigen aktuelle Entwicklungen, dass wirkungsvolle Compliance-Maßnahmen im Falle von Regelverletzungen von Gerichten und Behörden positiv bewertet werden. Eine wirksame Compliance-Strategie und deren Umsetzung schützt daher das Unternehmen, seine Leitungsorgane und seine Stakeholder. Die Neuauflage greift aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft auf und zeigt am Beispiel zentraler Compliance-Fragen im Unternehmen, wie ein erfolgreiches Compliance Management gelingen kann. Mit vielfältigen Perspektiven und Handlungsempfehlungen aus Wissenschaft und Praxis will das vorliegende Handbuch dazu beitragen, Compliance Management als anspruchsvolle Organisations- und Führungsaufgabe in Unternehmen und Verbänden erfolgreich und nachhaltig zu etablieren. Aktuelle Themen wie Hinweisgeberschutz, Lieferketten-Compliance, neue Entwicklungen bei Datenschutz und künstlicher Intelligenz sowie die wachsende Bedeutung der IT-Compliance werden vertieft behandelt. Alle Autoren sind ausgewiesene Experten aus Praxis und Wissenschaft, renommierte Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen sowie Compliance Officer in Führungspositionen, die über langjährige Expertise und Erfahrung im Umgang mit Compliance-Themen verfügen.

Familienunternehmen gehören zu den wichtigsten Akteuren der deutschen Wirtschaft. Sie finden sich in jeglichen Größen, Rechtsformen und Branchen. Anders als in nicht-familiengeführten Unternehmen können Konflikte innerhalb des Unternehmens insbesondere aus der persönlichen Verbundenheit der Gesellschafter herrühren und unter anderem im Hinblick auf Nachfolge, Organisation und Ausrichtung des Unternehmens entstehen. Dies gilt es mit entsprechenden Governance- und Compliance-Maßnahmen zu verhindern. Hierzu wird vermehrt auf die sog. Family Business Governance gesetzt, welche gesetzlich keine Verankerung findet und im Rahmen der Ausführungen des Werkes näher beleuchtet wird. Dabei werden vor allem die Unterschiede zwischen Familienunternehmen und nicht-familiengeführten Unternehmen erläutert und Handlungsoptionen für Familienunternehmen zur Bewältigung des Konfliktpotenzials aufgezeigt. Anders als die Governance-Richtlinien stehen die Compliance-Pflichten der jeweiligen Organe nicht zur Disposition, sondern werden gesetzlich in der hier in den Fokus genommenen GmbH von § 43 Abs. 1 GmbHG vorausgesetzt. Auch hier ergeben sich für Familienunternehmen spezifische Compliance-Risiken, die im Rahmen der Ausführungen betrachtet werden. Der Mensch als größter Risiko-Faktor stellt gleichzeitig das größte Potenzial für den Unternehmenserfolg dar. Daher zeigt das Werk insbesondere Handlungsempfehlungen auf, um zu einer interessensgerechten Umsetzung zu gelangen.

Zum Inhalt -NIS-2-Richtlinie -CER-Richtlinie -Digital Operational Resilience Act -Rechtsakt zur Cybersicherheit -eIDAS-Verordnung -Funkanlagenrichtlinie -Delegierte Verordnung zur Ergänzung der Funkanlagenrichtlinie -Richtlinie über Angriffe auf Informationssysteme -Datenschutz-Grundverordnung (Auszug) -EECC-Richtlinie (Auszug) -Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (Auszug) -BSI Gesetz und viele weitere Texte. 

Zum Inhalt -NIS-2-Richtlinie -CER-Richtlinie -Digital Operational Resilience Act -Rechtsakt zur Cybersicherheit -eIDAS-Verordnung -Funkanlagenrichtlinie -Delegierte Verordnung zur Ergänzung der Funkanlagenrichtlinie -Richtlinie über Angriffe auf Informationssysteme -Datenschutz-Grundverordnung (Auszug) -EECC-Richtlinie (Auszug) -Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (Auszug) -BSI Gesetz und viele weitere Texte ! 

Das Werk beschäftigt sich mit der Verdachtsmeldung im Geldwäschegesetz am Beispiel der Kreditinstitute. Zunächst gibt es einen Überblick der Regelungsmaterie, wobei auf internationale, europäische und nationale Vorgaben der Geldwäschebekämpfung und Terrorismusfinanzierung näher eingegangen wird. Es folgt eine  systematische Einordnung des Geldwäschegesetzes sowie eine Hervorhebung der Besonderheiten bei der Auslegung. Sodann werden die Bedeutung und der Ablauf einer Verdachtsmeldung in einem Kreditinstitut beschrieben und der Charakter sowie der Normzweck der Verdachtsmeldung analysiert.Der Hauptteil des Werks untersucht näher die Voraussetzungen der Tatbestandsmerkmale, der Rechtsfolge und weitere Auswirkungen der Verdachtsmeldung und weist auf praktische Probleme hin. Zuletzt werden verfassungsrechtliche Aspekte im Überblick dargestellt, wobei insbesondere auf das Bestimmtheitsproblem der Verdachtsmeldung näher eingegangen wird. In diesem Zusammenhang werden auch Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Die EU-Entwaldungsverordnung (kurz: EUDR) stellt einen Teil des EU-Green-Deals dar, der durch die EU, als Teilelement zur Zielerreichung der Sustainable Development Goals (SDGs) der UN, erlassen wurde. Konkretes Ziel der EUDR ist es, die weltweite Entwaldung zu reduzieren und damit negativen Effekten entgegenzuwirken, die die Umwandlung von Waldflächen in landwirtschaftlich genutzte Gebiete mit sich bringen. Schützenwert sind dabei insbesondere die Fähigkeit von Wäldern, den Gehalt an Treibhausgasen in der Atmosphäre zu reduzieren, sowie die Erhaltung der Biodiversität durch intakte Waldgebiete. Damit einher geht der Schutz von Rechten indigener Völker und der Menschenrechte im Allgemeinen. Um diese Ziele zu erreichen, wird das Inverkehrbringen, die Bereitstellung auf dem Markt und der Export bestimmter Rohstoffe und Produkte in bzw. aus der EU reguliert. Betroffen sind Holz, Rinder, Kakao, Kaffee, Ölpalme, Kautschuk und Soja und hieraus erschaffene Erzeugnisse. Ein vollständiges Verbot gilt ab dem 30.12.2024 für nicht entwaldungsfreie Produkte. Hierfür sind Sorgfaltspflichten im Rahmen der Lieferketten-Compliance zu implementieren und anzuwenden. Die Einhaltung der Regelungen muss durch Einreichung einer Sorgfaltserklärung bestätigt werden. Im Falle von Verstößen haben Unternehmen mit verschiedenen Arten von Sanktionen zu rechnen, die neben finanziellen Auswirkungen auch die Reputation des Unternehmens beeinträchtigen können. Hierauf geht vorliegendes Werk ein und soll damit eine erste ausführlichere Einordnung der An- und Herausforderungen der EUDR an Unternehmen ermöglichen.

Bereits im Jahr 1925 hatten Hamburger Juristen, Kaufleute und Politiker die Idee, eigenverantwortlich eine Initiative gegen den unlauteren Wettbewerb und das sogenannte Schmiergeldunwesen zu gründen. Dies wurde umgesetzt, und der Hamburger Verein PRO HONORE e.V. gegründet, um sich im Interesse der Wirtschaft für das einzusetzen, was wir heute Compliance nennen. Anlässlich des 100. Jubiläums werden mit dieser Festschrift die herausragenden Verdienste aller Mitglieder, Vorstände, Geschäftsführer, Förderer und Wegbegleiter von PRO HONORE e.V. geehrt. Die Festschrift spannt den Bogen von den Anfangszeiten von PRO HONORE e. V. über das Aufkommen von Compliance und aktuellen Themen hin zu einem Blick in die Zukunft von Compliance.

Mit dem vorliegenden Werk wird eine Publikationsreihe begründet, mit der der weltweiten Compliance-Community die aktuellen Entwicklungen zu Compliance, Wirtschaftsethik und Integrität in Organisationen auf globaler Ebene sowie in verschiedenen Ländern der Welt fortlaufend vermittelt werden. Die erste Ausgabe enthält über 40 Einzelbeiträge von Fachexperten für Compliance aus diversen Staaten und internationalen Organisationen (darunter der OECD, Weltbank, G20 und anderer), die in mehrere thematische Abschnitte eingeteilt wurden: grenz- und kulturüberschreitendes Compliance Management (nebst Aspekten der Ethik und Integrität), grenzüberschreitende Korruptionsbekämpfung, grenzüberschreitende Standardisierung und Kommunikation, Whistleblowing und interne Ermittlungen sowie die Compliance des internationalen Handels. Abgerundet wird die Ausgabe um die Beiträge zu den Compliance-Herausforderungen der Zukunft. Das Werk bietet damit einen umfassenden, aktuellen und kompetenten Überblick über weltweites Know-how und die Entwicklungstendenzen in der Entwicklung der Compliance, Ethik und Integrität in diversen Organisationsarten auf nationaler und globaler Ebene. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, erscheint das Werk vollständig in englischer Sprache.   This yearbook is the first in the series of annual publications designed to inform the global expert community of the latest developments and future challenges in the area of Ethics, Compliance and Integrity in different organizations (corporations, associations, the public administration etc.). This first edition contains over 40 individual contributions by professionals representing various disciplines, countries and international organizations. It is divided into several thematic chapters, including cross-border and cross-cultural compliance and ethics management, cross-border anti-bribery systems, global standardization and intercultural communication, whistleblowing and internal investigations as well as international trade compliance. The yearbook is dedicated to compliance and ethics professionals, officers and managers, company directors, consultants, authorities, prosecutors, judges, scholars and any other interested persons.

Das Werk enthält Texte zum: - Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) und der- EU-HinweisgeberrichtlinieSowie zu den wichtigsten branchen- und landesspezifischen Regelungen aus:  - § 6 Absatz 5 und § 53 des Geldwäschegesetzes (GWG)- § 25a Absatz 1 Satz 6 Nummer 3 des Kreditwesengesetzes (KWG)- § 13 Wertpapierinstitutsgesetzes (WpIG)- § 58 des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG)- § 23 Absatz 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG)- § 28 Absatz 1 Satz 2 Nummer 9 und § 68 Absatz 4 Satz 3 des Kapitalanlagegesetzbuchs (KAGB)- §§ 3b und 5 Absatz 8 des Börsengesetzes (BörsG)- § 55b Absatz 2 Nummer 7 der Wirtschaftsprüferordnung (WPO)- Artikel 32 Marktmissbrauchsverordnung- Artikel 4 und 5 der Verordnung über die Meldung von Ereignissen in der Zivilluftfahrt- §§ 127 und 128 des Seearbeitsgesetzes (SeeArbG)- § 5 Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG)- § 8 Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)- § 4d des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz (FinDAG)- § 67 und 125 Bundesbeamtengesetz (BBG)- § 37 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG)- § 14 Soldatengesetz (SG)- § 34d Abs. 12 Gewerbeordnung (GewO)- Art. 1–23; 33–35 Datenschutz-Grundverordnung- Hessisches Hinweisgebermeldestellengesetz (HHinMeldG)- BaFin-Hinweisgeberverordnung (BaFinHwgebV)

Interne Untersuchungen sind ein zentraler Bestandteil von Compliance und zur Aufklärung von Rechtsverstößen in Unternehmen etabliert. In den vergangenen Jahren gab es verschiedene Gesetzesvorschläge, um rechtliche Vorgaben für die Durchführung interner Untersuchungen zu schaffen. Hierzu zählt auch der gescheiterte Regierungsentwurf zum Verbandssanktionengesetz, der die bislang letzte gesetzgeberische Initiative zur Regelung interner Untersuchungen darstellt. Die Spannungsfelder zwischen den an internen Untersuchungen beteiligten Parteien wie Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Strafverfolgungsbehörden bleiben damit weiterhin bestehen. In diesem Werk werden aktuelle sowie zentrale Rechtsfragen analysiert, die im Zusammenhang mit internen Untersuchungen unweigerlich auftreten. Dazu zählt insbesondere die Auskunftspflicht von Arbeitnehmern und inwieweit diese zur Selbstbelastung verpflichtet sind. Inwieweit Beweisverwertungsverbote Anwendung finden und ob Unterlagen aus internen Untersuchungen beschlagnahmt werden dürfen, wird ebenfalls beleuchtet. Basierend auf den dargestellten Herausforderungen nach dem aktuellen Recht werden Gesetzesvorschläge aus den Vorjahren analysiert und eigene Vorschläge für eine gesetzliche Regelung von internen Untersuchungen mit dem Ziel entwickelt, eine rechtssichere und transparente Ausgestaltung sicherzustellen.

Die Welt befindet sich im Wandel und kein Unternehmen kann sich heute dem Themenkomplex „Nachhaltigkeit“ mehr entziehen. Themen wie Umwelt, Soziales und gute Unternehmensführung müssen heute mehr denn je in der Unternehmensstrategie, den Produkten und Dienstleistungen, den Prozessen und in der Kommunikation berücksichtigt werden. Zudem steigen die rechtlichen Anforderungen (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, EU-Taxonomie, EU-Greenwashing Directive, etc.) ebenso wie die Anforderungen von Kunden, Investoren, Aktionären, u. a. in puncto Berichterstattung, was sich auch in den noch neuen Berichtsanforderungen der Corporate Sustainability Reporting Directive widerspiegelt.  Um diese Anforderungen meistern zu können, ernennen Unternehmen immer häufiger Nachhaltigkeitsbeauftrage, ESG-Officer, Corporate Sustainability Officer sowie CSR-Beauftragte. Aber was ist darunter zu verstehen? Wo sollte diese Funktion im Unternehmen angesiedelt sein? Und vor allem: Wie gehe ich vor, um eine Nachhaltigkeitsstrategie zu entwickeln und im Unternehmen umzusetzen?  Dieses Buch richtet sich an (künftige) Nachhaltigkeitsbeauftragte und soll als eine erste praktische Orientierung zu diesen Themen dienen. Zunächst gibt es eine thematische Einordung zur Nachhaltigkeit und ihrer Bedeutung für Unternehmen sowie eine Beschreibung der möglichen Aufbauorganisation und benötigter Kompetenzen. Dem folgt die Definition und Umsetzung eines Nachhaltigkeitsprogramms von der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie mit Wesentlichkeitsanalyse bis hin zur Umsetzung anhand eines fiktiven Fallbeispiels. Dieses Werk eignet sich als Basis für den Start in diese spannende Aufgabe, aber auch als ein Nachschlagewerk für die tägliche Arbeit.

Die Welt befindet sich im Wandel und kein Unternehmen kann sich heute dem Themenkomplex „Nachhaltigkeit“ mehr entziehen. Themen wie Umwelt, Soziales und gute Unternehmensführung müssen heute mehr denn je in der Unternehmensstrategie, den Produkten und Dienstleistungen, den Prozessen und in der Kommunikation berücksichtigt werden. Zudem steigen die rechtlichen Anforderungen (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, EU-Taxonomie, EU-Greenwashing Directive, etc.) ebenso wie die Anforderungen von Kunden, Investoren, Aktionären, u. a. in puncto Berichterstattung, was sich auch in den noch neuen Berichtsanforderungen der Corporate Sustainability Reporting Directive widerspiegelt. Um diese Anforderungen meistern zu können, ernennen Unternehmen immer häufiger Nachhaltigkeitsbeauftrage, ESG-Officer, Corporate Sustainability Officer sowie CSR-Beauftragte. Aber was ist darunter zu verstehen? Wo sollte diese Funktion im Unternehmen angesiedelt sein? Und vor allem: Wie gehe ich vor, um eine Nachhaltigkeitsstrategie zu entwickeln und im Unternehmen umzusetzen? Dieses Buch richtet sich an (künftige) Nachhaltigkeitsbeauftragte und soll als eine erste praktische Orientierung zu diesen Themen dienen. Zunächst gibt es eine thematische Einordung zur Nachhaltigkeit und ihrer Bedeutung für Unternehmen sowie eine Beschreibung der möglichen Aufbauorganisation und benötigter Kompetenzen. Dem folgt die Definition und Umsetzung eines Nachhaltigkeitsprogramms von der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie mit Wesentlichkeitsanalyse bis hin zur Umsetzung anhand eines fiktiven Fallbeispiels. Dieses Werk eignet sich als Basis für den Start in diese spannende Aufgabe, aber auch als ein Nachschlagewerk für die tägliche Arbeit.