Der Patentschutz von Arznei- und Pflanzenschutzmitteln im Freihandelsrecht

Das Buch behandelt die Rechtsnatur eines Dokumentenakkreditivs sowie der Einheitlichen Richtlinien und Gebräuche für Dokumentenakkreditive der Internationalen Handelskammer (in der Version der ERA 600). Es analysiert die verschiedenen Erscheinungsformen des Dokumentenakkreditivs und stellt die Rechtsverhältnisse der daran beteiligten Parteien dar.Detailliert erörtert es den gesamten Zyklus eines Akkreditivs vom Akkreditivauftrag über dessen Eröffnung, die Einschaltung weiterer Banken und die Übertragung des Akkreditivs bis zu seiner Realisierung. Separate Kapitel behandeln das auf Dokumentenakkreditive anwendbare Internationale Privatrecht, die internationale Rechtsverfolgung und ausgewählte ausländische Rechtsordnungen, die den internationalen Wirtschaftsverkehr besonders prägen. Das Werk verbindet tiefgehende rechtsdogmatische Analyse mit praxisorientierten Aspekten. Es geht vom deutschen Recht aus, arbeitet jedoch ergänzend und rechtsvergleichend auch die Rechtslage anderer Rechtsordnungen ein. Dies gilt für die internationale Rechtsprechung und die ERA 600 ebenso wie für die DOCDEX-Entscheidungen und Opinions der ICC-Bankenkommission; auch die aktuelle Fassung der International Standard Banking Practice (ISBP) ist berücksichtigt.

Die Zertifikate von privatrechtlich organisierten Zertifizierungsgesellschaften über Produkte, Dienstleistungen und Unternehmen spielen im heutigen Wirtschaftsleben eine zentrale Rolle. Sie bieten Verbrauchern, Handelspartnern und staatlichen Aufsichtsbehörden eine zuverlässige Informationsquelle über den zertifizierten Gegenstand. Im Falle gesetzlich vorgeschriebener Zertifizierungen bilden sie regelmäßig die Voraussetzung für den Zugang zum Binnenmarkt. Die hohe Komplexität der Konformitätsprüfung wirft Fragen nach der zivilrechtlichen Haftung der Zertifizierungsgesellschaften auf. Dabei muss sowohl die Haftung gegenüber den Auftraggebern als auch gegenüber vertragsfremden Dritten in den Blick genommen werden. Aufgrund bestehender Haftungsunterschiede im nationalen Recht kommt der international-privatrechtlichen Behandlung derartiger Fälle eine zentrale, oftmals fallentscheidende Bedeutung zu. Angesichts der grenzüberschreitenden Tätigkeit der Zertifizierungsgesellschaften sowie der anhaltenden Beliebtheit des Instruments der privaten Zertifizierung besteht in der Praxis ein großes Interesse an Rechtssicherheit hinsichtlich dieser haftungs- und kollisionsrechtlichen Fragestellungen.

Die Europäische Insolvenzverordnung hat seit ihrem Inkrafttreten immer mehr an Bedeutung gewonnen; ihre 2017 in Kraft getretene Neufassung wie auch viele Entscheidungen des EuGH zeigen dies deutlich.  Die mittlerweile 7. Auflage des Standardwerkes berücksichtigt insbesondere die Fülle von Gerichtsentscheidungen - auch und gerade - des EuGH, die seit der letzten Auflage ergangen ist. Die zur Europäischen Insolvenzverordnung veröffentlichte Literatur ist ebenfalls eingearbeitet; mögliche Überlappungsbereiche zu den neuen präventiven Restrukturierungsmechanismen sowie der „öffentlichen Restrukturierungssache“ sind eingearbeitet.   Dabei orientiert sich die Neuauflage des bewährten Kommentars an der Absicht der Kommission, das Restrukturierungs- und Insolvenzrecht zu einer tragenden Säule der Kapitalmarktunion zu machen. Die konsequente Einhaltung einer transnationalen Betrachtung gewährleistet Problemlösungen, die in hohem Maße kompatibel sind mit jeglichen betroffenen Rechtsordnungen.  Unter Mitarbeit von Wolfgang Zenker, Rechtsanwalt in Berlin

Die Europäische Insolvenzverordnung hat seit ihrem Inkrafttreten immer mehr an Bedeutung gewonnen; ihre 2017 in Kraft getretene Neufassung wie auch viele Entscheidungen des EuGH zeigen dies deutlich. Die mittlerweile 7. Auflage des Standardwerkes berücksichtigt insbesondere die Fülle von Gerichtsentscheidungen - auch und gerade - des EuGH, die seit der letzten Auflage ergangen ist. Die zur Europäischen Insolvenzverordnung veröffentlichte Literatur ist ebenfalls eingearbeitet; mögliche Überlappungsbereiche zu den neuen präventiven Restrukturierungsmechanismen sowie der „öffentlichen Restrukturierungssache“ sind eingearbeitet. Dabei orientiert sich die Neuauflage des bewährten Kommentars an der Absicht der Kommission, das Restrukturierungs- und Insolvenzrecht zu einer tragenden Säule der Kapitalmarktunion zu machen. Die konsequente Einhaltung einer transnationalen Betrachtung gewährleistet Problemlösungen, die in hohem Maße kompatibel sind mit jeglichen betroffenen Rechtsordnungen. Unter Mitarbeit von Wolfgang Zenker, Rechtsanwalt in Berlin

Unter dem Begriff des Islamic Banking and Finance werden alle Arten von Investitions- und Finanzierungsgeschäften zusammengefasst, die mit den Grundsätzen des islamischen Rechts – allen voran dem weitreichenden Zinsverbot – im Einklang stehen. Die Arbeit geht der Frage nach, auf welche Art und Weise die Vertragsparteien gewährleisten können, dass die gerichtliche Entscheidung von Streitigkeiten aus einem solchen Vertrag den Anforderungen des islamischen Rechts zur Durchsetzung verhilft. Dabei werden die Unterschiede zwischen einem Verfahren vor einem deutschen staatlichen Gericht auf der einen und einem in Deutschland ansässigen Schiedsgericht auf der anderen Seite aufgezeigt. Die Arbeit setzt sich in diesem Zusammenhang insbesondere mit der Zulässigkeit einer kollisions- oder materiell-rechtlichen Rechtswahl zugunsten des islamischen Rechts auseinander.

Italien zählt zu den wichtigsten Handelspartnern Deutschlands – entsprechend hoch ist der Informations- und Beratungsbedarf im deutsch-italienischen Wirtschaftsverkehr. Dieses Handbuch bietet einen praxisnahen Einstieg in das Recht des Handelsunternehmens (mit Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht), das Vertriebsrecht, das Gesellschaftsrecht, Kauf- und Transportrecht, das Insolvenzrecht sowie das IPR. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Entwicklung in den wichtigsten Bereichen des italienischen Wirtschaftsprivatrechts, wie u. a.: die wettbewerbsrechtlichen Urteile zum Dieselskandal, den Verbraucherschadensersatz in Umsetzung von Art. 11a UGP-RL, die Umsetzung der RL (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, das Boehringer Ingelheim-Urteil des Kassationshofes zur patentrechtlichen Bolar-Ausnahme;die neueste Rechtsprechung zum Handelsvertreterrecht;im Gesellschaftsrecht die Einführung von Mehrstimmrechtsaktien, die Online-Gründung von Gesellschaften mbH (s. r. l.) nach der Gesetzesverordnung Nr. 183/2021, die (fakultative) unternehmerische Mitbestimmung nach dem Gesetz Nr. 76/2025;im Kaufrecht die Formfragen des elektronischen Geschäftsverkehrs und die smart contracts (contratti intelligenti), ferner den „Screenshot“ als Beweis für einen Vertragsschluss;im Transportrecht die seit 1.1.2022 geltenden neuen Haftungshöchstgrenzen;die große Insolvenzrechtsreform zum 15.7.2022 (Codice della crisi d‘impresa) mit Schwerpunktsetzung bei den Sanierungsverfahren und der Insolvenzanfechtung;im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht das Verhältnis zu den EU-Verordnungen Rom I und Rom II), die Verwendung fremdsprachiger Prozessvollmachten, die Umsetzungsvorschriften zur EU-Mobilitätsrichtlinie durch die Gesetzesverordnung Nr. 19/2023, das EuGH-Urteil vom 25.4.2024 in der Rs. Edil Work 2 (RIW 2024, 468),sowie die große Schiedsverfahrensrechtsreform zum 1.7.2023.

Dieses Handbuch gibt einen Überblick über das niederländische Zivil- und Zivilprozessrecht. Neben dem Gesellschaftsrecht stellt es das allgemeine Vertragsrecht und besondere Rechtsgebiete wie das Kaufrecht, Arbeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Insolvenzrecht usw. dar. Es deckt damit das gesamte Recht der Kapitalgesellschaften und Personengesellschaften ab einschließlich Buchhaltungsvorschriften und Corporate Governance. Auch Rechtsformen wie Genossenschaften und Stiftungen werden ausführlich behandelt, ebenso im Rahmen des Vertragsrechts die AGB.Handelsvertretung, Vertriebsvertrag, Franchisevertrag und Factoringvertrag werden genauso erläutert wie Probleme der Kreditsicherung über Pfandrechte, Eigentumsvorbehalt und Bürgschaften oder Hypotheek, ebenso individuelles Arbeitsrecht und Mitbestimmung; weitere Themen sind Insolvenzrecht, Wettbewerbsrecht und Zivilprozessrecht. Ein steuerrechtlicher Teil rundet das Werk ab.Ein derart umfassendes Buch zum niederländischen Recht ist neu; es füllt damit eine große Lücke. Das Handbuch soll eine Grundlage für Richter, Rechtsanwälte, Syndikusanwälte und sonstige am niederländischen Recht interessierte Juristen bieten.

Am 13.12.2024 tritt in der EU die Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (General Product Savety Regulation – GPSR) in Kraft – die umfassendste Reform des europäischen Produktsicherheitsrechtes seit Jahrzehnten. Die GPSR erweitert bestehende Unternehmenspflichten und berücksichtigt erstmals bislang vernachlässigte Risiken im Zusammenhang mit neuen Technologien sowie dem Online-Handel. Mit wenigen Ausnahmen findet die GPSR auf alle Produkte Anwendung, so dass sich sehr viele Unternehmen rechtzeitig auf die neuen Regelungen einstellen müssen. Dieser Praxisleitfaden gibt eine leicht verständliche Einführung zur GPSR und ordnet die neue Verordnung zunächst in das Gesamtsystem des europäischen Produktsicherheitsrechts ein. Diese Einordnung ist notwendig, weil die GPSR manche Fragen nicht eigenständig regelt, sondern auf andere Rechtsakte verweist. Im Hauptteil des Buches werden die wesentlichen Vorschriften der GPSR erläutert. Zentrale Aspekte sind hierbei die Bewertung der Sicherheit von Produkten, die Pflichten der Wirtschaftsakteure sowie die nun wesentlich erweiterten Vorschriften zu Sicherheitswarnungen und Produktsicherheitsrückrufen. Neu sind insbesondere die verpflichtende Nutzung des Safety-Business-Gateway und des Safety-Gate-Portals, die Rückverfolgbarkeitsanforderungen für bestimmte Produkte, die Pflichten für Anbieter von Online-Marktplätzen, die verpflichtende „Rückrufanzeige“ und die Möglichkeit von Verbandsklagen. Auch wenn die GPSR direkt anwendbar ist, bedarf sie dennoch der Ergänzung durch nationale Ausführungsvorschriften. Der Praxisleitfaden stellt daher auch den aktuellen, am 4.9.2024 in den Bundestag eingebrachten, Entwurf für die Anpassung des deutschen Produktsicherheitsgesetzes an die GPSR vor und schließt mit einer Bewertung der Verordnung bzw. einem Ausblick auf die künftige Rechtsentwicklung ab.

Liebe Kunden, bitte beachten Sie: Das vorliegende Werk ist in englischer Sprache verfasst. Das E-Book finden Sie in unserem Shop kostenlos unter CC BY 4.0 Lizenz! Können Staaten ihr Kaufvertragsrecht problemlos vereinheitlichen, ohne das Eigentumsrecht zu harmonisieren? Dies wurde 1980 mit dem UN-Kaufrecht (CISG) versucht. Die Frage blieb. Diese möchte der Autor fast ein halbes Jahrhundert später am konkreten Beispiel beantworten.Sie lässt sich weiter auffächern. Kann beispielsweise die Verpflichtung zur Übertragung des Eigentums einheitlich ausgelegt werden trotz divergierender Eigentumsbegriffe im nationalen Recht? Liegt dem UN-Kaufrecht ein autonomer Eigentumsbegriff zugrunde? Beeinflusst dieser Begriff den Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts, insbesondere im Hinblick auf die gängige Definition eines Kaufvertrages? Wie geht das UN-Kaufrecht mit der grundsätzlichen Ansicht im englischen common law um, der Anspruch des Verkäufers auf den Kaufpreis bestehe erst nach der Übertragung des Eigentums?Ernst Rabel, Vorreiter der Vereinheitlichung des internationalen Kaufrechts, verzichtete 1935 bewusst auf jegliche Bezüge zum Eigentum in seinem Entwurf eines einheitlichen Kaufrechts. Statt lediglich zu bewerten, ob das Zusammenspiel von Kaufvertrags- und Eigentumsrecht im UN-Kaufrecht geglückt ist, zeigt das vorliegende Werk durch Auslegung eine positive Antwort auf die Ausgangsfrage auf. Dear customers, please note:This work is written in English. You can find the e-book in our shop for free under the CC BY 4.0 license! Can States unify their sales contract law seamlessly without harmonizing property law? This was attempted in 1980 with the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG). The fundamental question remained. Nearly half a century later, the author aims to address it against the backdrop of the CISG.The question must be broken down. For example, how can the obligation to transfer property be uniformly interpreted given diverging notions of property under national law? Does the CISG rely on an autonomous notion of property? Does this notion influence the scope of the Convention, especially regarding the common definition of a sales contract? How does the CISG reconcile with English law that the seller's claim to the purchase price arises only after transfer of property?Ernst Rabel, pioneer of the unification of international sales law, deliberately omitted any references to property in his draft of a unified sales law in 1935. Instead of solely assessing the CISG's success in mitigating conflicts with national property law, this study endeavors to offer a definitive response to the fundamental question raised above through a comprehensive interpretation of the CISG.

Am Kapitalmarkt sind elektronische Register allgegenwärtig. Ob Wertpapiere oder Kryptotoken, die Instrumente werden nur elektronisch gespeichert. Der deutsche Gesetzgeber hält trotzdem für Wertpapiere und Kryptotoken weiterhin an der rechtlichen Konstruktion des Wertpapiers, einer Sache und einer Urkunde fest. Auch im neuen Gesetz über elektronische Wertpapiere werden registrierte Finanzinstrumente (unnötig) zu Sachen und Wertpapieren fingiert. Dieser Ansatz behindert nachhaltig die Weiterentwicklung und Internationalisierung des deutschen Rechts und auch die Harmonisierung des Rechts im Rahmen eines Europäischen Kapitalmarktes. Im Werk werden die Grundlagen zur rechtlichen Konstruktion der Wertpapiere und der registrierten Rechte mit gleicher Bestimmung (Bucheffekten) erforscht. Auf der Grundlage des deutschen und des polnischen Rechts wird eine Theorie entwickelt, die Wertpapiere und Bucheffekte in einem kohärenten System vereint und als Publizitätsmittel darstellt. Sie umfasst gleichermaßen Kryptotoken, Kryptowährungen und sonstige Registerrechte, selbst Non-Fungible Token. Die Theorie eröffnet einen möglichen Weg das deutsche urkundenbasierte System auf ein modernes registerbasiertes System umzustellen.

Wie gestaltet sich das Zusammenspiel zwischen Schiedsgerichtsbarkeit und staatlicher Gerichtsbarkeit in zwei der dynamischsten Rechtsräume Asiens? Das vorliegende Werk vergleicht die Schiedsfreundlichkeit der Rechtsordnungen Singapurs und Indiens – zweier Staaten mit gemeinsamen Wurzeln im „Common Law“, deren rechtliche Entwicklung jedoch unterschiedliche Wege genommen hat.Während sich Singapur mit moderner Gesetzgebung, effizienten Gerichten und Institutionen wie dem Singapore International Arbitration Centre (SIAC) als eine der führenden Schiedsjurisdiktionen etabliert hat, steht Indien trotz der Reformen des „Arbitration and Conciliation Acts“ weiterhin vor strukturellen Herausforderungen – etwa gerichtlicher Überregulierung, langen Verfahrensdauern sowie institutionellen Defiziten. Untersucht werden zentrale Aspekte der Schiedsfreundlichkeit in Singapur und Indien – insbesondere im Hinblick auf die Durchsetzung von Schiedsvereinbarungen, die Kompetenz-Kompetenz, den einstweiligen Rechtsschutz, Aufhebungsverfahren sowie die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche.Es zeigt, dass Singapur Schiedsverfahren als gleichwertige Methode der Streitbeilegung anerkennt und fördert, während Indien trotz gesetzlicher und gerichtlicher Fortschritte noch mit strukturellen Herausforderungen ringt. Das Werk bietet nicht nur eine fundierte Analyse, sondern auch konkrete Empfehlungen für eine zukunftsfähige Streitbeilegungskultur – ein Beitrag für Wissenschaft, Praxis und Gesetzgebung.

Probleme und Lösungen nach deutschem und amerikanischem Recht Die Digitalisierung verändert die Geschäftsmethoden und die Art und Weise, wie Unternehmen arbeiten. Dabei ist Software der Antrieb und Motor der digitalen Transformation zugleich. Software muss kompatibel, lauffähig und mangelfrei sein. Wenn über die Blockchain Kryptogeld für Kryptokunst gezahlt wird oder Smart Contracts abgebildet werden, wirft dies urheber- und patentrechtliche Fragestellungen auf. Ebenso, wenn eine Künstliche Intelligenz ein Bild erzeugt und Software die Idee in ein Produkt verwandelt. Auch der Geheimnisschutz spielt hierbei eine zentrale Rolle. Es stellt sich die Frage, ob zur Förderung von Innovationen und Wettbewerb jeder Code eines Computerprogramms ermittelbar sein muss oder unter welchen Voraussetzungen Unternehmen technisch wie rechtlich den Einblick in die Quelle des Codes verhindern können. Fragen nach dem Inhalt und der Zusammensetzung des Codes werden behandelt, auch bei der Integration von Open Source Software, wenn das Programm über die Cloud zur Verfügung gestellt oder exportiert werden soll. Diese Probleme werden anhand von Fällen aus der Praxis vorrangig nach deutschem und amerikanischem Recht analysiert. Aber auch das EU-Recht kommt dabei nicht zu kurz. Die Auswirkungen auf die juristische Praxis – auch unter Compliance-Gesichtspunkten – werden dargelegt und Empfehlungen anhand von Checklisten gegeben.