Medienrecht

Gegenstand der Untersuchung ist das sogenannte Verbot der Presseähnlichkeit nach § 30 Abs. 7 MStV, wonach presseähnliche Telemedien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unzulässig sind. Das Werk widmet sich dabei sowohl rechtsdogmatischen als auch praxisrelevanten Fragestellungen. Es ordnet Telemedien verfassungsrechtlich ein und untersucht eingehend, ob im Telemedienbereich ein originärer Funktionsauftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk besteht. Darüber hinaus wird das Verbot der Presseähnlichkeit einfach-gesetzlich ausgelegt und auf seine Verfassungsmäßigkeit untersucht.  In den Blick genommen werden dabei sowohl die Ursprungsfassung nach dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag als auch die Neufassung nach dem 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag sowie die am 1. Dezember 2025 in Kraft getretene Reform. Das Werk zeichnet sich damit durch eine besondere Aktualität aus. In einem eigenen Kapitel widmet sich der Autor zudem Fragen des Rechtsschutzes bei Verstößen gegen das Verbot und untersucht dabei neben Fragen des Rechtswegs auch die Funktion der Schlichtungsstelle nach § 30 Abs. 7 Satz 6 MStV.

In dem Werk geben eine Vielzahl von Autorinnen und Autoren aus allen Bereichen der Musikwirtschaft – aus der Branche, für die Branche –  Antworten auf die aktuellen Rechtsfragen, die Musikproduzierende, deren Partner und Fans bewegen. In klarer und auch für Nichtjuristen verständlicher Sprache führt das Werk durch den Dschungel der Rechtsvorschriften mit Fokus auf dem Urheberrecht und gibt eine Übersicht zu allen aktuellen Herstellungs- und Auswertungsmethoden inklusive KI und NFT. Das Buch richtet sich an die in der Musikbranche tätigen Einsteiger wie auch Profis – Komponisten, Texter, Interpreten, Producer, Tonträgerhersteller etc. – die im Rahmen ihrer Tätigkeit oft mit komplizierten Rechtsfragen konfrontiert sind. Wer hat welche Verwertungsrechte an der Komposition, dem Text und der Musikaufnahme? Was ist bei der Vertragsgestaltung zwischen Musikern und ihren Produzenten/Verlegern zu beachten? Wie sind die Persönlichkeitsrechte der Künstler einzuordnen? Welche Leistungsschutzrechte hat der Tonträgerproduzent? Welche Haftungsszenarien bestehen bei Bands? Wie vorgehen, wenn Rechte verletzt werden? Aber auch den Musiknutzern dient das Buch als praktische und einfach verständliche Orientierungshilfe, z.B. bei Fragen der Privatkopie, der Haftung (WLAN, Filesharing) oder des Musikkonsums in Zeiten des Streamings und des Metaverse. Weitere Autoren des Werkes sind: Birgit Böcher, Prof. Dr. Alexander Endreß, Max Göbl, Michael Herberger, Albrecht Klutmann, Ulrike Liero, Burkhard Sehm, Carsten Senger, Dr. Götz von Einem, Fabian Zey, LL.M.

Die Programmanalyse 2019 gibt einen breiten Überblick über Struktur und Inhalte des Programms von 19 sächsischen privaten kommerziellen und nichtkommerziellen Radioprogrammen. Zusätzlich zur Erhebung von Musik- und Wortanteilen im Programm und darin unter anderem des Anteils von Informationen im Verhältnis zu Werbung und der Abgrenzung zwischen beidem legt diese Auflage der Programmanalyse der Sächsischen Hörfunkveranstalter einen besonderen Fokus auf die Einbindung der Hörerinnen und Hörer in das Programm und die Verknüpfung des Radioprogramms mit den Internetaktivitäten der betreffenden Sender. Für die Radioprogramme wurde untersucht, wie hoch die Wortanteile sind, woher die gesendeten Informationen stammen und welche Möglichkeiten der Interaktion es für Hörerinnen und Hörer gibt. Die Verknüpfung des Radioprogramms mit den Internetaktivitäten der betreffenden Sender war ein weiterer Aspekt der Studie. Die Erkenntnisse stellen eine Fortschreibung der kontinuierlichen Forschung der sächsischen Lokal-Radioveranstalter zur Stärkung und Fortentwicklung der sächsischen Rundfunklandschaft dar.