Rechte an Daten im digitalen Zeitalter

Für Hersteller und Mobilitätsanbieter ist neben der Genehmigung von Kraftfahrzeugen mit automatisierter bzw. autonomer Fahrfunktion vor allem deren rechtssicherer Betrieb von entscheidender Bedeutung. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor die StVG-Novellen zum automatisierten und autonomen Fahren und ordnet die Regelungssystematik in den rechtlichen Kontext auf europäischer sowie völkerrechtlicher Ebene ein.  Ein Schwerpunkt wird zunächst auf die trennscharfe Bestimmung des Anwendungsbereichs des mit der jeweiligen StVG-Novelle implementierten Regelungsregimes gelegt. Hierfür zeichnet der Autor den Weg von technischen Klassifizierungen hin zu den gesetzlichen Definitionen nach und vervollständigt seine Erwägungen durch einen Rechtsvergleich mit dem US-amerikanischen Recht der Bundesstaaten Kalifornien, Arizona sowie Florida. Bei der Darstellung des national ausgestalteten Verhaltensrechts einerseits und des europäisch harmonisierten Typgenehmigungsrechts andererseits, wird die enge Verflechtung von nationalem, europäischem und internationalem Recht aufgezeigt.  In einem nächsten Schritt identifiziert der Autor die mit der voranschreitenden Automatisierung einhergehende Verflechtung von Verhaltens- und Zulassungsrecht als besondere Herausforderung für die Regulierung von automatisierten Kraftfahrzeugen. Bei der Klärung von Lösungsoptionen für einen rechtssicheren Rechtsrahmen zieht der Autor auch Schlüsse für die Ausgestaltung von Normen auf nationaler Ebene der Mitgliedstaaten, um eine Rechtszersplitterung auf europäischer Ebene zu vermeiden.

Digital Assets haben das Potenzial, traditionelle Finanzsysteme zu revolutionieren, weltweite Transaktionen zu ermöglichen, Intermediäre zu reduzieren und nicht zuletzt zu weitreichenden Änderungen im nationalen Rechtssystem zu führen. Sie bieten eine neue Art, Eigentum und Werte in einer sicheren, transparenten und definierbaren Weise zu repräsentieren. Derzeit ebnen sie den Weg für innovative Anwendungen im Finanzwesen, in der Supply Chain, bei der Verifikation von Identitäten und vielen weiteren Bereichen mehr. Ihnen zugrunde liegt die Blockchain-Technologie, die inzwischen einen praxisfähigen Reifegrad erreicht hat. Mit dem Mitwachsen des regulativen Rahmens haben Digital Assets das Potenzial, ganze Industrien neu zu gestalten, Effizienz in Prozessen zu verbessern und sogar den Zugang zu bestimmten Wirtschaftsgütern zu erleichtern. Dieses Werk beleuchtet den Umgang mit Digital Assets im deutschen Rechtssystem aus unterschiedlichen Perspektiven: der des Verbrauchers, der digitale Produkte erwirbt und qua seines Status eine Sonderrolle einnimmt;der des Software-Anbieters, der sich ständig mit neuen Geschäftsmodellen und Lizenzmodellen auseinandersetzen muss;der eines Software-Anwenders von Digital-Asset-Management-Systemen bei der rechtssicheren Speicherung und Verwaltung von digitalen Inhalten;der des Steuerberaters, der sich mit der Behandlung und Einordnung von Krypto-Werten hinsichtlich steuerlicher Sachverhalte auseinandersetzen muss;der eines Erben oder Nachlassgerichts zur Frage der Qualifikation von digitalen Nachlässen;der des Juristen, der sich die Frage stellt, wie Digital Assets in der Zwangsvollstreckung und Insolvenz zu behandeln sind;der einer Aufsichtsbehörde über den Markt von Kryptowährungen und gleichzeitig auch der eines Investors, für die Frage, wie der Schutz von Investoren und die Verhinderung von Missbräuchen sichergestellt werden kann;der eines Geldwäschebeauftragten oder Ermittlers, der Zahlungsströme bei Digital Assets nachverfolgt. In all diesen Bereichen steht das Rechtssystem vor neuen Herausforderungen, die die komplexe Natur der Digital Assets mit sich bringt. Existierende Normen müssen ausgelegt und neue geschaffen werden, um dieser neuen Art von Rechtsgütern und ihren Besonderheiten zu begegnen. In diesem Band 2 der Schriftenreihe für Recht und Wirtschaft des KcW KompetenzCentrums für Wirtschaftsrecht der FOM Hochschule für Oekonomie und Management gGmbH haben sich die Autoren zur Aufgabe gemacht, Antworten aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu diesen Themen zu formulieren. Mit Beiträgen von: Prof. Dr. Matthias Amort, Prof. Dr. Esther Bollhöfer, Prof. Dr. Jan-Friedrich Bruckmann, Prof. Dr. Hans-Jörg Fischer, Prof. Dr. Marcus Helfrich, Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, Marcel Supernok-Kolbe (LL.M.) und Prof. Dr. Wolfgang Wirbelauer

Liebe Kunden, bitte beachten Sie: Das vorliegende Werk ist in englischer Sprache verfasst. Das E-Book erscheint als Open Access unter der CC BY 4.0 Lizenz. Lizenzbedingungen: https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/ Können Staaten ihr Kaufvertragsrecht problemlos vereinheitlichen, ohne das Eigentumsrecht zu harmonisieren? Dies wurde 1980 mit dem UN-Kaufrecht (CISG) versucht. Die Frage blieb. Diese möchte der Autor fast ein halbes Jahrhundert später am konkreten Beispiel beantworten.Sie lässt sich weiter auffächern. Kann beispielsweise die Verpflichtung zur Übertragung des Eigentums einheitlich ausgelegt werden trotz divergierender Eigentumsbegriffe im nationalen Recht? Liegt dem UN-Kaufrecht ein autonomer Eigentumsbegriff zugrunde? Beeinflusst dieser Begriff den Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts, insbesondere im Hinblick auf die gängige Definition eines Kaufvertrages? Wie geht das UN-Kaufrecht mit der grundsätzlichen Ansicht im englischen common law um, der Anspruch des Verkäufers auf den Kaufpreis bestehe erst nach der Übertragung des Eigentums?Ernst Rabel, Vorreiter der Vereinheitlichung des internationalen Kaufrechts, verzichtete 1935 bewusst auf jegliche Bezüge zum Eigentum in seinem Entwurf eines einheitlichen Kaufrechts. Statt lediglich zu bewerten, ob das Zusammenspiel von Kaufvertrags- und Eigentumsrecht im UN-Kaufrecht geglückt ist, zeigt das vorliegende Werk durch Auslegung eine positive Antwort auf die Ausgangsfrage auf. Dear customers, please note:This work is written in English. The digital version is published as Open Access under the CC BY 4.0 licence. Licence terms: https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/ Can States unify their sales contract law seamlessly without harmonizing property law? This was attempted in 1980 with the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG). The fundamental question remained. Nearly half a century later, the author aims to address it against the backdrop of the CISG.The question must be broken down. For example, how can the obligation to transfer property be uniformly interpreted given diverging notions of property under national law? Does the CISG rely on an autonomous notion of property? Does this notion influence the scope of the Convention, especially regarding the common definition of a sales contract? How does the CISG reconcile with English law that the seller's claim to the purchase price arises only after transfer of property?Ernst Rabel, pioneer of the unification of international sales law, deliberately omitted any references to property in his draft of a unified sales law in 1935. Instead of solely assessing the CISG's success in mitigating conflicts with national property law, this study endeavors to offer a definitive response to the fundamental question raised above through a comprehensive interpretation of the CISG.

Technologie-Unternehmen, die für den europäischen Markt produzieren, benötigen Wirtschaftsjuristinnen und -juristen sowie Wirtschaftsingenieurinnen und -ingenieure, die bereits im Studium ein einheitliches europäisches Verständnis erlernt haben, wie mit IT-Verträgen im Unternehmensverkehr umzugehen ist. Dieses Lehrbuch vermittelt die praktischen Grundkenntnisse des Vertragsrechts für europäische IT-Projekte. Es wendet sich insbesondere an Studierende wirtschaftsrechtlicher und ingenieurswissenschaftlicher Studiengänge mit juristischem Schwerpunkt, die später in deutschen, französischen oder spanischen Technologie-Unternehmen arbeiten möchten, sei es in einer Rechtsabteilung, im Vertragsmanagement oder im Projektmanagement. Die einheitliche Darstellung des europäischen und nationalen IT-Vertragsrechts erfolgt aus der Sicht eines IT-Unternehmens anhand von praktischen Fällen mit Lösungen. Bei der Darstellung des nationalen Vertragsrechts wird der Schwerpunkt auf Deutschland, Frankreich und Spanien gelegt, weil diese Länder zu den größten Volkswirtschaften der Europäischen Union zählen und weil Französisch, Deutsch und Spanisch (in dieser Reihenfolge!) die am häufigsten gelernten zweiten Fremdsprachen in der Europäischen Union sind. Dieses Lehrbuch will einen Beitrag zur Europäisierung des wirtschaftsrechtlichen Studiums leisten. Es eignet sich sowohl für den akademischen Unterricht als auch für das Selbststudium.