Markus Möstl

Prof. Dr. Markus Möstl ist Direktor der Forschungsstelle für Deutsches und Europäisches Lebensmittelrecht der Universität Bayreuth (FLMR) und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bayreuth.

Risikovorsorge im Lebensmittelrecht

Ein zentraler Aspekt des Lebensmittelrechts ist die Risikovorsorge. Beginnend bei der Risikoanalyse bis hin zur Information der Öffentlichkeit stellt das Spannungsverhältnis zwischen der Unsicherheit der Bewertung, der Berufs- und Unternehmerfreiheit der Lebensmittelunternehmer und dem effektiven Gesundheitsschutz der Bevölkerung die Akteure vor Herausforderungen. Im Tagungsband befassen sich Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis mit diesem Problemfeld und liefern wichtige Erkenntnisse. Darüber hinaus werden aktuelle Regulierungsvorhaben auf europäischer und nationaler Ebene wie die Deregulierung genomeditierter Pflanzen und kinderbezogene Werbeverbote diskutiert.

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Die Regulierung von Innovationen im Lebensmittelsektor

Der Inhalt in Kürze:

Im Tagungsband 46 analysieren Expertinnen und Experten des Lebensmittelrechts die Entwicklungstendenzen verschiedener Regulierungsoptionen und ordnen sie in die interdisziplinären und internationalen Bezüge ein.

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Public & Private Enforcement im Lebensmittelrecht

Im Lebensmittelrecht wirken Mechanismen staatlicher und privater Gewährleistung der Einhaltung des Rechts in vielfältiger Weise zusammen. Dieses letztlich in der Verantwortungsteilung des Art. 17 BasisVO grundgelegte Wechselspiel des Rechtsdurchsetzungsregimes kennt unterschiedlichste Akteure (von Unternehmen über Organisationen bis hin zu Behörden), nimmt verschiedenartigste Formen an (von privater Zertifizierung bis zu staatlicher Überwachung) und hat auch neuartige Zwischenbereiche hervorgebracht (z.B. in Gestalt der behördlichen Öffentlichkeitsinformation). Im vorliegenden Tagungsband werden damit zusammenhängende Fragen systematisch und aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet.

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Lebensmittelrecht im Mehrebenensystem: Neuerungen, Entwicklungslinien, Spannungslagen

Das Lebensmittelrecht ist seit langem ein wichtiger Taktgeber der Weiterentwicklung des Unionsrechts und seines Zusammenspiels mit dem nationalen Recht. Politische Strategien und gesetzgeberische Neuerungen müssen in diesem Mehrebenensystem zu einem system- und interessengerechten Ausgleich finden, was insbesondere vor dem Hintergrund der Farm to Fork-Strategie, der europäischen Transparenzgesetzgebung und Herkunftskennzeichnung kein leichtes Unterfangen ist. Auch die nationalen Regelungsansätze der Nutztierhaltung und des Sorgfaltspflichtengesetzes werden in diesen Kontext einbezogen und untersucht.

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Rechtsdurchsetzung im Lebensmittelrecht

Eine effiziente Rechtsdurchsetzung ist für den Erfolg und die Akzeptanz des Lebensmittelrechts ebenso bedeutend wie eine gute Rechtsetzung. Nach Jahren der tiefgreifenden Reform des Lebensmittelrechts rückt nun vermehrt das Bemühen um effiziente, aber auch rechtsstaatlich einwandfreie Rechtsdurchsetzungstechniken in den Fokus. Damit gehen beispielsweise nicht nur Fragen der föderalen Strukturen und Zuständigkeiten oder des Verhältnisses von europäischen und nationalen Befugnisnormen einher, sondern auch der „guten“ Praxis im Lebensmittelstrafrecht. Experten aus Rechtspraxis und Wissenschaft geben im vorliegenden Tagungsband Antworten auf diese und weitere Fragen.

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Das Lebensmittelrecht zwischen Verbraucherschutz und Agrarpolitik

Dass das Zusammenspiel von (stärker verbraucherorientiertem) allgemeinem Lebensmittelrecht einerseits und (stärker erzeugerorientiertem) Marktordnungs- und Agrarrecht andererseits interessant und schwierig sein kann, illustrieren zwei höchstrichterliche Entscheidungen des Jahres 2017 – nämlich EuGH vom 14.06.2017 (Tofu Town) und BGH vom 21.09.2017 (Kulturchampignons).

Diese Judikate waren Anlass, Fragen im Grenzbereich zwischen Lebensmittel- und Agrarrecht systematisch und unter besonderer Berücksichtigung der praxisrelevanten Problemkreise Kennzeichnung, Überwachung und Vermarktung nachzugehen. Experten aus Rechtspraxis und Wissenschaft geben im vorliegenden Tagungsband Antworten auf diese und weitere Fragen.

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