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Die Markterschließung für Kombinationserzeugnisse als Schutzgegenstand des Patent- und Markenrechts

66,57 €
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1. Auflage 2017, 341 Seiten, Broschur
978-3-8005-1670-4

Die vorliegende Dissertation blickt auf die Markterschließung für Kombinationserzeugnisse aus der Perspektive des Patent- und Markenrechts und geht der Frage nach, ob die Erschließung eines Marktes eine Leistung ist, die unter Berücksichtigung des bestehenden Rechtsrahmens Schutz begründen kann.

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Die vorliegende Dissertation blickt auf die Markterschließung für Kombinationserzeugnisse aus der Perspektive des Patent- und Markenrechts. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob die Erschließung eines Marktes eine Leistung ist, die unter Berücksichtigung des bestehenden Rechtsrahmens Schutz begründen kann: Der Kern der Leistung besteht darin, dass eine technische Erfindung zu einem wirtschaftlich verwertbaren Erzeugnis entwickelt wird – die Diffusion einer patentfähigen Erfindung wird gefördert, indem aktiv eine Nachfrage am Markt geschaffen wird.

In patentrechtlicher Hinsicht steht die Frage der erneuten Herstellung eines geschützten Gegenstands im Fokus der Untersuchung, die in der BGH-Entscheidung "Flügelradzähler" ihren Ausgang nimmt. Zur Abgrenzung einer freien Benutzung gegen ein patentrechtlich relevantes erneutes Herstellen werden Kriterien entwickelt, die methodisch u.a. auf der Grundlage eines Vergleichs mit der Rechtslage in den USA und in Großbritannien abgeleitet werden.

Die Markterschließung steigert die Bekanntheit der verwendeten Marke. Auf der Grundlage ihrer ökonomischen Funktionen und des Schutzzwecks des markenrechtlichen Ausschließlichkeitsrechts wird die Diffusionsfunktion entwickelt und in die bestehende Dogmatik eingeordnet. Abschließend wird das Ineinandergreifen von Patent- und Markenrecht gewürdigt und ein Ausblick gegeben auf die Auswirkungen, die aus einer Anwendung des entwickelten Konzepts folgen.

978-3-8005-1670-4

Angaben zum Buch

Auflage
1., Auflage 2017
Seitenzahl
341
Verlag
Fachmedien Recht und Wirtschaft
Reihe
InTeR-Schriftenreihe
Ausstattung
Broschur
Höhe (cm)
210
Breite (cm)
148
Gewicht (g)
547
Sachgebiete
Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein
Gewerblicher Rechtsschutz, Geistiges Eigentum
Markenrecht
Patentrecht
Recht
Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete
Zielgruppen
Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Wirtschaftsjuristen, wissenschaftlich Forschende, Forschende auf dem Gebiet des Patent- und Markenrechts