Cyber(Un-)Sicherheit de lege lata et de lege ferenda

The EU AI Act is here, and contrary to popular opinion, it is not just Europe’s problem. As the first comprehensive law to regulate AI systems, the AI Act attempts to establish a global framework, setting limits on dynamic technological developments and creating new legal responsibilities for organisations worldwide.The AI Act’s definition of AI systems is expansive, covering a wide range of technologies, even those that, until recently, were considered traditional machine learning models. This makes understanding and preparing for compliance even more critical, because if your business involves AI, the AI Act is now your business.“AI Act Compact” is your go-to tool for tackling the challenges imposed by the Act. Written by Tea Mustac and Peter Hense, experienced legal experts and hosts of the podcast “RegInt: Decoding AI Regulation,” this book provides a deep dive into the AI Act’s key provisions, processes, and real-world implications.The AI Act introduces a new risk-based framework, establishing compliance assessments and relying on harmonized standards. It imposes obligations for data governance, data quality management, accuracy and robustness, risk management, explainability, non-discrimination, accountability, liability, human controllability and more. Implementing these requirements presents significant practical challenges, especially given their broad application to numerous actors along the AI supply chain.Drawing heavily on international technical standards from CEN/CENELEC, ISO, IEC, and IEEE, the authors provide a practical toolkit for managing AI risks and ensuring compliance. Whether you’re a lawyer, data scientist, or machine learning engineer, this book offers clear, actionable strategies for staying compliant and competitive in this fast-evolving landscape.

Gebrauchsanleitung für Unternehmen zur Umsetzung der KI-VerordnungDas Arbeitsbuch zum EU AI Act (dt. EU KI-Verordnung oder KI-VO) erklärt die Regelungen und Anforderungen der KI-VO möglichst unkompliziert und leicht verständlich. Es ermöglicht seinen Nutzerinnen und Nutzern, sich das komplexe Regelwerk einfach zu erschließen und es praxisgerecht umzusetzen. Hierfür finden sich im Buch folgende Inhalte:– eine knapp 100 Seiten umfassende Einführung für die KI-VO mit Anwendungshinweisen, Schaubildern, Arbeitshilfen, Beispielen und Checklisten– konkrete Empfehlungen zur Umsetzung der KI-VO in der Praxis– Verordnungstext und Erwägungsgründe mit Querverweisen auf den Einführungsteil sowie die jeweiligen relevanten Erwägungsgründe und Artikel– Stichwortverzeichnis, das das Auffinden der relevanten Artikel, Erläuterungen und Arbeitshilfen erleichtert Das Buch im DIN A4-Format verfügt über eine Spalte für eigene Notizen, in der Nutzerinnen und Nutzer eigene Anmerkungen zu den gesetzlichen Regelungen aufnehmen können. Darüber hinaus enthält das Arbeitsbuch kurze Hinweise auf für die Praxis wichtige Punkte und Verweise auf andere relevante Regelungen, die ein Zurechtfinden innerhalb des komplexen Regelungsgefüges erleichtern. Unter Mitwirkung von: Herrn Ass. iur. Florian Ziegler, Frau Ass. iur. Hannah Jürges, Herrn Rechtsanwalt Cenk Nickel, Frau Rechtsanwältin Dr. Isabelle Brams, Frau Rechtsanwältin Judith Sikora, Herrn Rechtsanwalt Dr. Wolf-Tassilo Böhm, Frau Ref. iur. Caroline Schindler, Herrn Dipl. iur. Nils Hanne und Herrn Ref. iur. Timo Hager

IT-Sicherheit braucht Ansprechpartner. Informationssicherheitsbeauftragte, IT-Sicherheitsbeauftragte und CISOs übernehmen diese Aufgabe. Sie beraten Verantwortliche in Unternehmen, öffentlichen Stellen und sonstigen Organisationen. Recht und Informatik arbeiten hier Hand in Hand, die Autoren kommen aus beiden Disziplinen und bieten wissenschaftliches sowie praktisches Know-how, das konzentriert in diesem Buch bereitsteht. Dieses Know-how ist relevant für die Unternehmensleitung, um sich selbst ein Bild von den notwendigen Maßnahmen zu machen; allen Ansprechpartnern für die IT- und Informationssicherheit bietet es sowohl das Rüstzeug für einen guten Start als auch ein Nachschlagewerk für die tägliche Arbeit. Das Werk unterstützt mit seinen Praxishilfen und Checklisten, die IT- und Informationssicherheit effektiv und nachhaltig zu organisieren – für den Eigenschutz von Unternehmen unverzichtbar. Die Informationen im Buch richten sich an Unternehmen, an den öffentlichen Bereich und an alle sonstigen Organisationen wie Vereine, Stiftungen oder NGOs; die spezifischen Unterschiede sind jeweils an Ort und Stelle herausgearbeitet.

Der Cyber Resilience Act – seit dem 10. Dezember 2024 in Kraft – verändert die regulatorischen Anforderungen an digitale Produkte in der Europäischen Union grundlegend. Die Verordnung, die ab dem 11. Dezember 2027 vollständig anwendbar wird, verpflichtet Unternehmen entlang der Lieferkette eines digitalen Produkts, rechtliche Cybersicherheitsvorgaben bei der Entwicklung, Bereitstellung und Wartung ihrer Produkte systematisch zu berücksichtigen. Akteure aus verschiedenen Bereichen, wie z. B. Entwickler von klassischen Industrieprodukten oder Händler von IoT-Geräten, müssen eine Vielzahl von rechtlichen Vorgaben erfüllen. Das Rechtshandbuch bietet einen kompakten und praxisorientierten Überblick über diese neuen Anforderungen und deren rechtssichere Umsetzung, ergänzt durch anschauliche Praxisbeispiele und Checklisten. Die Themenschwerpunkte im Überblick: Ziele der Verordnung und ihr Verhältnis zu anderen europäischen Regelwerken Anwendungsbereich und Begriff des Produkts mit digitalen Elementen Pflichten von Herstellern, Einführern und Händlern von Produkten mit digitalen Elementen Zuständige Behörden und deren Maßnahmen zur Marktüberwachung sowie Sanktionen

Die vorliegende Dissertation blickt auf die Markterschließung für Kombinationserzeugnisse aus der Perspektive des Patent- und Markenrechts. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob die Erschließung eines Marktes eine Leistung ist, die unter Berücksichtigung des bestehenden Rechtsrahmens Schutz begründen kann: Der Kern der Leistung besteht darin, dass eine technische Erfindung zu einem wirtschaftlich verwertbaren Erzeugnis entwickelt wird – die Diffusion einer patentfähigen Erfindung wird gefördert, indem aktiv eine Nachfrage am Markt geschaffen wird. In patentrechtlicher Hinsicht steht die Frage der erneuten Herstellung eines geschützten Gegenstands im Fokus der Untersuchung, die in der BGH-Entscheidung "Flügelradzähler" ihren Ausgang nimmt. Zur Abgrenzung einer freien Benutzung gegen ein patentrechtlich relevantes erneutes Herstellen werden Kriterien entwickelt, die methodisch u.a. auf der Grundlage eines Vergleichs mit der Rechtslage in den USA und in Großbritannien abgeleitet werden. Die Markterschließung steigert die Bekanntheit der verwendeten Marke. Auf der Grundlage ihrer ökonomischen Funktionen und des Schutzzwecks des markenrechtlichen Ausschließlichkeitsrechts wird die Diffusionsfunktion entwickelt und in die bestehende Dogmatik eingeordnet. Abschließend wird das Ineinandergreifen von Patent- und Markenrecht gewürdigt und ein Ausblick gegeben auf die Auswirkungen, die aus einer Anwendung des entwickelten Konzepts folgen.  

Die fortschreitende Integration künstlicher Intelligenz in zentrale wirtschaftliche und gesellschaftliche Prozesse stellt das klassische Haftungssystem vor eine fundamentale Zerreißprobe. Wo KI-Systeme zunehmend autonom Verträge schließen oder eigenständig Schäden verursachen, stoßen tradierte juristische Zurechnungsmodelle an ihre systemischen Grenzen. Das vorliegende Werk bietet eine Analyse der entstandenen Rechtslücken im Vertrags- und Haftungsrecht, die durch die spezifischen Eigenschaften moderner KI, insbesondere deren Opazität und technologische Autonomie, verschärft werden.Über die Bestandsaufnahme hinaus widmet sich die Abhandlung einer tiefgreifenden Diskussion zukunftsweisender Lösungsmodelle de lege ferenda. Einen Schwerpunkt bildet dabei die viel diskutierte Einführung einer eigenen Rechtspersönlichkeit für KI-Systeme, der sogenannten e-Person. Dabei analysiert der Autor sowohl die rechtshistorische Herleitung als auch die praktische Umsetzbarkeit sowie die dogmatische Einpassung in das bestehende Rechtssystem. Zudem werden alternative Modelle wie die Gefährdungshaftung für KI, die Vergemeinschaftung von Risiken durch Pflichtversicherungen oder die Schaffung einer spezialisierten „e-GmbH“ kritisch gewürdigt.

Die Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-VO) stellt den weltweit ersten Versuch dar, den Einsatz künstlicher Intelligenz umfassend zu regulieren. Der Begriff der künstlichen Intelligenz wird für eine Vielzahl von Anwendungen und Funktionen zur automatisierten Datenverarbeitung und -umwandlung, Entscheidungsfindung und Machine Learning verwendet. Die KI-VO verfolgt das Ziel, einen rechtlichen Rahmen für den Einsatz von KI-Systemen zu schaffen, der Innovation fördert und gleichzeitig Risiken minimiert. So soll letztlich ein sicheres, ethisch verantwortliches und transparentes Umfeld für KI-Technologien gewährleistet werden. Die KI-VO soll darüber hinaus Nutzen und Risiken von KI-Technologien in ein ausgewogenes Verhältnis bringen. Sie folgt dabei einem risikobasierten Ansatz, der den Einsatz von KI-Systemen in bestimmten Anwendungsszenarien verbietet oder von technisch- organisatorischen sowie regulatorischen Voraussetzungen abhängig macht. Zugleich kommt der KI-VO im gesamten Bereich der Marktregulierung zentrale Bedeutung zu, da diverse weitere Vorschriften auf sie Bezug nehmen und die KI-VO selbst diverse weitere Rechtsakte beeinflusst. Sämtliche Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Experten in dem Bereich der künstlichen Intelligenz. In diesem Kommentar beleuchten sie praxisnah die neuen, von der EU eingeführten, gesetzlichen Anforderungen an die Entwicklung, das Inverkehrbringen und den Einsatz von KI-Systemen.

Das Werk beinhaltet neben dem Volltext der KI-VO nachfolgende Auszüge und Entwürfe weiterer relevanter Gesetzestexte: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) (Auszug) | Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnEfrG) (Auszug) | Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) (Auszug) |  Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) (Auszug) | Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug) | Data Act (DA) (Auszug) | Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) (Auszug) | Data Governance Act (DGA) (Auszug) | Digital Markets Act (DMA) (Auszug) | Digital Services Act (DSA) (Auszug) | Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) (Auszug) | Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) (Auszug) | Gewerbeordnung (GewO) (Auszug) | Grundgesetz (GG) (Auszug) | Charta der Grundrechte der EU (GrCh) Auszug | Richtlinie über KI-Haftung (KI-Haftungs-RL) (Entwurf) | Künstliche Intelligenz-Verordnung (KI-VO) | Medizinprodukte-Verordnung (MVPO) (Auszug) | Patentgesetz (PatG) (Auszug) | Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) (Auszug) | Produkthaftungsrichtlinie (prodHaftRL) (Entwurf) (Auszug) | Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) (Auszug) | Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) (Auszug) | Urheberrechtsgesetz (UrhG) (Auszug) | Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) (Auszug)Daneben befinden sich im Werk FAQs und Checklisten zu den gängigen KI-Tools. 

In einer Welt, in der Daten und Künstliche Intelligenz (KI) zunehmend das Rückgrat moderner Gesellschaften bilden, gewinnt ein fundiertes Verständnis der zugehörigen rechtlichen Rahmenbedingungen immer mehr an Bedeutung. Von den Grundlagen der Technologie, über die relevanten Rechtsquellen bis hin zu den spezifischen Regulierungen, deckt dieses Praxishandbuch alle wesentlichen Bereiche im Zusammenhang mit KI ab. Des Weiteren gehen die Autoren auch auf die demnächst bevorstehenden Rechtsvorhaben ein, wie z.B. die geplante EU-Richtlinie zur KI-Haftung.  Neben einer tiefgehenden Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen bietet das Buch praktische Einblicke in Datenschutzrecht, Urheberrecht, Vertragsrecht und Haftungsfragen. Es untersucht dabei auch ethische Aspekte und deren rechtliche Implikationen, bereichert durch aktuelle Fallstudien, die die Anwendung des Rechtsrahmens in realen Praxisszenarien illustrieren. Das Praxishandbuch richtet sich an Fachleute aus den Bereichen Recht, Datenschutz, Compliance und Informationstechnologie, die die dynamischen Herausforderungen und vielfältigen Chancen navigieren müssen, wie sie durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz und den rechtlichen Rahmenbedingungen der Datenverarbeitung in der digitalen Ära entstehen. Es bietet fundierte Einblicke und praktische Lösungen, um die komplexen und vielfältigen rechtlichen Fragestellungen bewältigen zu können, die sich Rechtsanwendern infolge der technologischen Entwicklungen im Bereich KI täglich stellen.

In einer Welt, in der Daten und Künstliche Intelligenz (KI) zunehmend das Rückgrat moderner Gesellschaften bilden, gewinnt ein fundiertes Verständnis der zugehörigen rechtlichen Rahmenbedingungen immer mehr an Bedeutung. Von den Grundlagen der Technologie, über die relevanten Rechtsquellen bis hin zu den spezifischen Regulierungen, deckt dieses Praxishandbuch alle wesentlichen Bereiche im Zusammenhang mit KI ab. Des Weiteren gehen die Autoren auch auf die demnächst bevorstehenden Rechtsvorhaben ein, wie z.B. die geplante EU-Richtlinie zur KI-Haftung.  Neben einer tiefgehenden Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen bietet das Buch praktische Einblicke in Datenschutzrecht, Urheberrecht, Vertragsrecht und Haftungsfragen. Es untersucht dabei auch ethische Aspekte und deren rechtliche Implikationen, bereichert durch aktuelle Fallstudien, die die Anwendung des Rechtsrahmens in realen Praxisszenarien illustrieren. Das Praxishandbuch richtet sich an Fachleute aus den Bereichen Recht, Datenschutz, Compliance und Informationstechnologie, die die dynamischen Herausforderungen und vielfältigen Chancen navigieren müssen, wie sie durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz und den rechtlichen Rahmenbedingungen der Datenverarbeitung in der digitalen Ära entstehen. Es bietet fundierte Einblicke und praktische Lösungen, um die komplexen und vielfältigen rechtlichen Fragestellungen bewältigen zu können, die sich Rechtsanwendern infolge der technologischen Entwicklungen im Bereich KI täglich stellen.

Wer Software ausliefert, liefert FOSS aus. „Free and Open Source Software“ (FOSS) ist Software, deren Quellcode offenliegt und die jeder nutzen, verändern und weitergeben darf. Diese Freiheiten gelten jedoch nicht bedingungslos: Die Lizenzen knüpfen sie an Pflichten, etwa zur Nennung der Urheber, zur Beifügung des Lizenztexts oder zur Offenlegung eigener Änderungen. Da kaum ein Softwareprodukt ohne FOSS-Komponenten entsteht, ist die Einhaltung dieser Pflichten eine Daueraufgabe für jedes Unternehmen, das Software vertreibt. KI-gestützte Entwicklungswerkzeuge erschweren sie zusätzlich: Sie binden Bibliotheken automatisiert ein und erzeugen Code, dessen Herkunft sich nicht ohne Weiteres nachvollziehen lässt. Der Code-Assistent fragt nicht nach der Lizenz. Zugleich hat sich der rechtliche Rahmen verschoben. FOSS-Compliance ist nicht mehr allein eine Frage des Urheberrechts. Der Cyber Resilience Act verlangt von Herstellern Sorgfalt bei der Einbindung fremder Komponenten und eine Software-Stückliste (SBOM); die neue Produkthaftung erfasst Software ausdrücklich. Lückenhafte Dokumentation wird damit zum Haftungs- und Marktzugangsrisiko. Das Praxishandbuch Open Source zeigt, wie Unternehmen FOSS vollständig erfassen, rechtlich bewerten und lizenzkonform einsetzen – von der Lizenzanalyse über Architekturentscheidungen bis zu den Materialien für die Weitergabe. Die 2. Auflage behandelt neu die lizenzrechtlichen Risiken KI-generierten Codes, vertieft die FOSS-Due-Diligence bei Unternehmenstransaktionen und berücksichtigt die Anforderungen aus Cyber Resilience Act und Produkthaftungsrichtlinie.

Vernetzte Produkte sind fester Bestandteil des beruflichen wie privaten Alltags – zugleich sind sie einer zunehmenden Bedrohung durch Cyberangriffe ausgesetzt. Die IT-Sicherheit solcher Produkte ist deshalb keine rein technische, sondern auch eine regulatorische Herausforderung. Erforderlich ist daher eine interdisziplinäre Herangehensweise, die in Wissenschaft und Praxis bisher jedoch nur vereinzelt vorzufinden ist. Das vorliegende Werk adressiert dieses Defizit. Am Beispiel von Smart-Home-Geräten werden die einschlägigen rechtlichen Anforderungen an die IT-Sicherheit von Produkten analysiert und mit konkreten technischen Maßnahmen verknüpft. Die Schwerpunkte des Werks liegen in der Untersuchung der rechtlichen Anforderungen an technische Schutzmaßnahmen aus der Datenschutz-Grundverordnung, dem Cyber Resilience Act, dem Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz, dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen sowie dem Funkanlagengesetz. Im Rahmen des interdisziplinären Ansatzes wird auch aktuelle Literatur aus der Informatik vertieft berücksichtigt, insbesondere Forschungsarbeiten zum technischen Datenschutz und zu IT-Sicherheitsrisiken sowie zu korrespondierenden Schutzmaßnahmen. Die Analyse zeigt ein neues Verständnis des Verhältnisses der im Kern risikobasierten Normen auf, das die methodische Begründung für in der Praxis nutzbare Synergieeffekte ermöglicht. Mittels der auf dieser Basis entwickelten interdisziplinären Ansätze zur Verknüpfung konkreter Schutzmaßnahmen mit einzelnen rechtlichen Anforderungen wird die praktische Rechtsanwendung erheblich erleichtert.